Ralph Saxe – Verkehrswende ab 2019?


Ralph Saxe

Nächstes Jahr wird in Bremen gewählt, und Bündnis90/Die Grünen haben vor dem Hintergrund der exzellenten Umfragewerte eine gute Chance, in einer möglichen Koalition eine bestimmendere Position einzunehmen. Sehen wir uns den bundesweiten Trend mit den rapide sinkenden Anteilen der so genannten Volksparteien an, so wird auch die Möglichkeit einer von den Grünen geführten Landesregierung vorstellbar.

Dies vor Augen haben wir Ralph Saxe vor unsere Kamera gebeten, den verkehrspolitischen Sprecher der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft.

Kürzlich haben die Grünen grundsätzliche Forderungen zur Umverteilung der Finanzmittel für den Fuss- und Radverkehr vorgelegt. Sie fordern eine Vervierfachung  der öffentlichen

Mittel für den Radverkehr auf rund 26€ pro EinwohnerIn und Jahr. Zum Vergleich: Kopenhagen gibt seit Jahren 35,6€  pro EinwohnerIn aus. Aber auch mit 26€ lägen die eingesetzten Haushaltsmittel noch immer weit unter den Geldern, die jährlich in den Autoverkehr fließen, nämlich mehr als 100 € pro EinwohnerIn. Auch fordern die Grünen, endlich  und erstmalig einen eigenen Haushaltstitel für den Fußverkehr einzurichten.

Wörtlich sagt Ralph Saxe in der Grünen Presseerklärung:

„Der Umbau Bremens zur Fahrradstadt muss weiter voranschreiten, damit noch mehr Menschen umsatteln. Derzeit reichen die Finanzmittel weder für die Instandhaltung bereits vorhandener Radwege noch für ambitionierte Vorhaben wie die geplanten Radpremiumrouten. Das muss sich mit der besseren Finanzausstattung ab 2020 ändern. Angesichts der immensen Ausgaben für den Autoverkehr ist der Rad- und Fußverkehr selbst bei signifikanter Mittelerhöhung von echter Gleichberechtigung meilenweit entfernt. Nötig ist deshalb auch eine konsequente Parkraumbewirtschaftung, um mit den Einnahmen den ÖPNV und die Infrastruktur für Rad- und Fußverkehr weiter zu verbessern. Angesichts der sich zuspitzenden Klimakrise müssen wir der Verkehrswende mehr Schwung verleihen. Die Stadt profitiert davon, wenn noch mehr Menschen Rad fahren oder zu Fuß gehen: Die Lärmbelastung sinkt, die Luftqualität verbessert sich, die Lebensqualität steigt.“

Zusätzlich hier auch eine Zusammenfassung der Grünen Position zur Verkehrspolitik.

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